Abrollgeräte von ALTEC

Impressum

ALTEC-Deutschland: Importeur Hirl Misch- und Anlagentechnik GmbH & Co. KG

Mertsee 10
84326 Falkenberg

Tel.: 0049 (0)8721 8414
E-Mail.: office@hirl-technik.de

AG Landshut HRA 10183 USTID: DE 274580979

Geschäftsführer und verantwortlich für den Inhalt: Tobias Hirl

Webmaster: Robert Gottanka

AGB zum Ausdrucken:

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Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen (AGB)

Allgemeines / Geltung

Der Abschluß aller Verträge, die Abwicklung sämtlicher Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund nachfolgender AGB der Firma Hirl GmbH Landtechnik, Mertsee 10, 84326 Falkenberg Tel.: (+49) 87 21 / 84 14, E-Mail: hirl-gmbh@t-online.de , Homepage: www.hirl-technik.de, nachfolgend nur HIRL genannt.

Verbraucher i. S. d. AGB sind solche i. S. d. § 13 BGB, also natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne daß diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. AGB sind solche i. S. d. § 14 BGB, also natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. S. d. AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Entgegenstehende oder von den vorliegenden AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Die vorliegenden AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn auf sie nicht nochmals ausdrücklich hingewiesen wird. Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Bestätigung.

Angebote und Vertragsabschluß

Die elektronischen, schriftlichen oder mündlichen Offerten von HIRL stellen kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern verstehen sich nur als Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Auftragserteilung bzw. Bestellung. Der Kunde ist an seine Auftragserteilung bzw. Bestellung vier Wochen ab Zugang bei HIRL gebunden. Ein Vertrag kommt erst durch die Annahme der Auftragserteilung bzw. Bestellung durch HIRL zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung gemäß § 151 Satz 1 BGB. Über den Vertragsabschluß wird der Kunde entweder durch eine Bestätigung von HIRL unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung und/oder Erbringung der Leistung. Bei Geschäften über das Internet (Onlineshop) erfolgt die Annahme durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Für die Richtigkeit von technischen Daten und sonstigen Angaben in Herstellerprospekten übernimmt HIRL keine Haftung. Technische Änderungen durch den Hersteller gehen nicht zu Lasten von HIRL. Sollte HIRL nach Vertragsabschluß feststellen, daß die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei HIRL verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann HIRL entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden von HIRL umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch HIRL oder den Kunden erstattet.

Vertragsgegenstand

HIRL liefert die vom Kunden bestellte Ware, die sie nicht selbst hergestellt hat, und daher teilweise von verschiedenen Herstellern bezieht, oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sofern der Kunde HIRL mit der Erbringung von Leistungen beauftragt hat, ist HIRL berechtigt, zur Durchführung und Erfüllung solcher Aufträge Dritter, insbesondere die jeweiligen Hersteller, zu bedienen.

Lieferbedingungen

Verpackungs- und Transportkosten werden dem Kunden gesondert berechnet. Geliefert wird nur gegen Vorkasse bzw. nach gesonderter Vereinbarung. Angaben von Lieferzeiten oder Herstellungsdaten gelten nur dann als verbindlich, wenn sie durch HIRL bestätigt wurden. Lieferungen erfolgen grds. auf Gefahr des Kunden. Im Onlineshop angegebene Lieferfristen und Verfügbarkeitstermine sind ohne Gewähr. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung in der Regel binnen drei bis vier Arbeitstagen, vorausgesetzt, die Ware ist ab Hersteller oder Großhändler sofort verfügbar. Liefer- und Versandverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die HIRL die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung usw. -, auch wenn sie bei HIRL Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, hat HIRL auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen HIRL, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Ein Rücktrittsrecht steht HIRL allerdings nicht bei bloß vorübergehenden Leistungshindernissen zu. Transport- und sonstige Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen.

Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise enthalten Verbrauchern gegenüber die jeweils gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis wird mit Lieferung der Ware und Rechnungsstellung fällig. Die Zahlung kann per Vorkasse in Form von EC- oder Barzahlung, erfolgen. HIRL behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Alle Preise verstehen sich in EURO. Bei Verträgen, die mit Unternehmern (§ 14 BGB) geschlossen werden, gelten ebenfalls die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, soweit die Ware sofort verfügbar ist. Kosten für Transport, Versand und Versicherung werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt. Irrtümer, Eingabefehler, Druckfehler sowie technische Änderungen sind vorbehalten.

Zahlungsbedingungen

Soweit im Angebot andere Zahlungsbedingungen nicht genannt sind, sind alle Rechnungsbeträge sofort ohne Abzug zu zahlen. Zahlungen haben in bar, per EC-Karte oder Überweisung zu erfolgen. Wurde eine Abbuchung per Lastschrift vereinbart, so erfolgt die Abbuchung in der Regel fünf Werktage nach Rechnungsdatum. Ergeben sich nach Vertragsabschluß begründete Bedenken hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Kunden oder seiner wirtschaftlichen Verhältnisse, so steht HIRL das Recht zu, nach seiner Wahl Vorkasse oder Sicherheitsleistungen innerhalb einer Woche vom Kunden zu verlangen. HIRL hat auch wahlweise das Recht, die Ausführung des Auftrages zu unterbrechen und sofortige Abrechnung zu verlangen; im Weigerungsfall ist HIRL berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall steht dem HIRL ein Schadenersatzanspruch nicht zu.

Annahmeverweigerung, Rücklastschriften beim Bankeinzugsverfahren, Verzug

Nimmt ein Käufer die gekaufte Ware nicht ab, so ist HIRL berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 15 % des Kaufpreises als pauschalierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behält sich HIRL das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Kunden ist HIRL berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Kunden bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Kunde an HIRL für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 10,00 Euro zu zahlen. Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der von HIRL gelieferten Ware berechnet HIRL die ihr entstandenen Kosten, mindestens jedoch 10,00 Euro. Bei einer vom Kunden zu verantwortenden Rücklastschrift gerät der Kunde automatisch in Verzug. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist HIRL berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p. a. zu fordern. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, in dem der Kunde nachweist, daß Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die HIRL aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behält sich HIRL das Eigentum an ihren Lieferungen vor (Vorbehaltsware). Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an HIRL ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. HIRLS Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. HIRL wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden erfolgt stets Namens und im Auftrag für HIRL. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, HIRL nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt HIRL das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, daß die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, daß der Kunde HIRL anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für HIRL verwahrt. Zur Sicherung der Forderungen gegen den Kunden tritt dieser auch solche Forderungen an HIRL ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen können; HIRL nimmt diese Abtretung schon jetzt an.

Mängelhaftung

HIRL gewährleistet für die Dauer von 12 Monaten ab Lieferung, daß die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe die vertraglich Beschaffenheit haben bzw. frei von Sach- und Rechtsmängeln sind, d.h. daß sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art und Güte üblich ist, und die der Kunde nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung des Herstellers erwarten kann. Bei gebrauchter Ware ist die Mängelhaftung - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Kunden, insbesondere nicht auf Mängelhaftung. Voraussetzung für die Mängelhaftung ist, daß der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung, Eingriff oder Überbeanspruchung entstanden ist. Anderenfalls steht es HIRL frei, den Nachweis zu führen, daß die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies. Ist der Kunde Unternehmer, so leistet HIRL für Mängel der Ware zunächst Gewähr nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. HIRL ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Der Unternehmer hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang, Im Falle einer Abweichung hat er umgehend eine Mängelanzeige zu senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung sowie Garantie treten keine neuen Gewährleistungs- bzw. Garantiefristen in Kraft; § 203 BGB bleibt unberührt.

Mängelhaftungsausschluß

Natürlicher Verschleiß ist von der Mängelhaftung ausgeschlossen. Mängelhaftungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, daß der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt bzw. bedient wurde. Die Mängelhaftungspflicht von HIRL erstreckt sich nicht auf unsachgemäße Benutzung und eigenmächtige- sowie Fremdeingriffe.

Garantie

Da HIRL kein Hersteller der ausgelieferten Ware ist, gelten für Garantieansprüche gegen den Hersteller ausschließlich dessen Garantiebedingung. In Garantiefällen ist HIRL vor Einsendung des Produktes zu informieren.

Haftung

Die Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von HIRL gegenüber dem Kunden wird außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Der Ausschluß gilt nicht im Fall der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Widerruf

Der Verbraucher kann, soweit es sich um ein Fernabsatzgeschäft handelt, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen in Textform bzw. durch Rücksendung widerrufen es sei denn, er hat in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt.. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Firma Hirl GmbH Landtechnik, Mertsee 10, 84326 Falkenberg Tel.: (+49) 87 21 / 84 14, E-Mail: hirlgmbh@t-online.de. Die Ware muß vollständig zurückgesendet werden. Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, sollte vorher per E-Mail oder telefonisch unter (+49) 87 21 / 84 14 Kontakt aufgenommen werden. Die Kosten für die Rücksendung sind vom Kunden zu tragen, sofern der Wert der Ware 40,00 Euro nicht übersteigt. Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muß der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was den Wert der Sache beeinträchtigt.

Ausschluß des Widerrufs

Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei nachfolgenden Artikeln: Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie Software, soweit deren Versiegelung geöffnet wurde(n); Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierte; Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können.

Datenschutz

HIRL weist darauf hin, daß die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von HIRL zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an Beauftragte und gemäß BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von HIRL übermittelt werden. Der Kunde willigt ein, daß HIRL die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im gesetzlich zulässigen Rahmen verarbeitet, speichert und auswertet. HIRL speichert und verwendet Kunden- und Bestelldaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen und eventueller Reklamationen, es sei denn, der Kunde möchte gerne zusätzliche Serviceleistungen (z.B. Kundenkonto, Newsletter-Abonnement) in Anspruch nehmen. Eine Weitergabe der Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur insoweit, als die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Ansonsten werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

Gerichtsstand/Rechtswahl

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen HIRL und seinen Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet unter Ausschluß des UN-Kaufrechts ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist grundsätzlich der Geschäftssitz von HIRL in Eggenfelden. Dies gilt insbesondere für Unternehmer. Für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen oder damit in Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen wird als Gerichtsstand Eggenfelden vereinbart. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Sonstiges/Schlußbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung nach dem BGB zu vereinbaren. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

Stand: 12/2008